Compañeros. Ich möchte daran erinnern, dass wir in diesem Jahr, im April, den 50. Jahrestag eines sehr wichtigen Ereignisses begehen, das 1955 in Indonesien stattfand: das Gipfeltreffen von Bandung, bei dem die Bewegung der Nichtpaktgebundenen geboren wurde. Es ist gut, daran zu erinnern.

Vor 200 Jahren, 1826, lud Bolívar zum Gipfel von Panama ein, im kommenden Jahr begehen wir den 180. Jahrestag dieses Kontinentalen Kongresses von Panama, dessen Erfolg vom nordamerikanischen Imperium verhindert wurde.

Simón Bolívar war also der erste, oder einer der ersten, Antiimperialisten dieses Planeten. Simón Bolívar sah die imperialistische Bedrohung durch Nordamerika voraus. 1828 schrieb Bolívar diesen Satz in einem Brief an einen guten Freund, eine wirkliche Prophezeiung: "Die Vereinigten Staaten von Nordamerika scheinen von der Vorsehung dazu verdammt zu sein, die Völker Amerikas im Namen der Freiheit mit Elend zu überziehen." Das schrieb Simón Bolívar eigenhändig 1828.

Aber zurück zum Gipfeltreffen von Indonesien 1955. Dieser Gipfel wurde veranstaltet von Tito, von Nehru und von Sukarno. Es war ein Gipfeltreffen, um die Einheit der Länder und Völker vor allem Asiens und Afrikas zu begründen, und daraus ging die Gruppe der Nichtpaktgebundenen hervor, dort wurde das Bewusstsein des Südens geboren. Dort entstand die Kommission des Südens, die von dem grossen afrikanischen Führer Julius Nyerere geleitet wurde. Nyerere starb kürzlich im Alter von 90 Jahren.

Die Kommission des Südens machte wichtige Vorschläge, aber dann brach die Sowjetunion zusammen, die Berliner Mauer fiel, und es folgten, wie es Joseph Stiglitz formulierte, die "glücklichen 90er". Alle waren glücklich, das Ende der Geschichte, der letzte Mensch, die technokratische Ära. Die Kommission des Südens wurde eingefroren und das Bewusstsein des Südens versank in den Tiefen des antarktischen Eises. Stattdessen überrollte uns wie eine Lawine der Konsens von Washington, der Neokolonialismus in der einige täuschenden Verkleidung als Neoliberalismus, und die Politik des Internationalen Währungsfonds, der besonders den Ländern Lateinamerikas eine Überdosis verpasste.

Heute können wir hier in Rio Grande Do Soul feststellen, und dafür gibt keinen besseren Ort als das Weltsozialforum, dass viele Dinge nötig sind, um die Welt zu retten. Eines der wichtigsten ist das Bewusstsein des Südens, das Wiederbeleben des Bewusstseins, dass es auch den Süden gibt. Ich würde sogar noch weiter gehen, Compañeros. Mag sein, dass dies einigen im Norden noch nicht klar ist, aber die Zukunft des Nordens hängt vom Süden ab. Denn wenn wir nicht tun, was wir tun müssen, wenn wir nicht tatsächlich diese andere Welt möglich machen, wenn wir also scheitern sollten – was wir nicht tun werden – und wenn sich deshalb endgültig die Welt der Bajonette, der nordamerikanischen Marines und der mörderischen Bomben des Mister Bush durchsetzen sollte, wenn es im Süden die notwendige Kraft, Bewusstheit und Organisation zum Widerstand gegen den Neoimperialismus und die Bush-Doktrin nicht gäbe, würde dies die Welt direkt in ihre Zerstörung führen.

Wie viele Jahre haben wir noch? Ich weiss es nicht. Es gibt wissenschaftliche Studien die davon sprechen, dass, wenn wir in diesem Tempo weitermachen und sich der Planet in der selben Geschwindigkeit wie zur Zeit erwärmt, wird die Temperatur des Planeten in hundert Jahren ein massives Abschmelzen der Polkappen verursacht haben und der schreckliche Tsunami, der in diesen Wochen die Küsten Asiens heimsuchte und über Zweihunderttausend Tote forderte, würde nichts gegen die Wellenberge der Ozeane sein, die ganze Völker, ganze Länder verschlingen würden. (...) Dies nur aus einem, sagen wir, geographischen, physikalischen und naturwissenschaftlichen Blickwinkel. Aber nicht nur das, vielleicht würde noch vor dem Abschmelzen der Planet durch Hunderte gewaltsamer Rebellionen in Flammen aufgehen, weil die Völker sich nicht untätig ein Modell wie den Neoliberalismus, wie den Kolonialismus aufzwingen lassen.

Vor einigen Jahren sagte ein Indígena-Führer in einem Land dieses Kontinents, nach einer Rebellion der Eingeborenen, als die Indios zu den Waffen griffen und in die Berge gingen, einem Journalisten, der nach dem Warum fragte, mit aller Deutlichkeit: "Ich sterbe lieber kämpfend als vor Hunger."

(...) Ich bin (...) gekommen, um in wenigen Worten auszudrücken, was in Venezuela vor sich geht, vor allem seit meinem letzten Besuch in Porto Alegre, damals im Januar 2003, als wir uns noch mitten in der Schlacht gegen die imperialistischen Kräfte befanden, die Venezuela angriffen, die unser Volk angriffen. Als im Januar das venezolanische Erdölunternehmen fast stillstand, als sie unsere Raffinerien, Schiffe, Förderanlagen, Elektronik, Computersysteme sabotierten. Sie versuchten, unser Volk auszuhungern. Sie wollten das Land implodieren lassen, damit die Regierung aufgeben und der Präsident zurücktreten müsste.

Nach dem Militärputsch, nach dem Terrorismus, nach der imperialistischen Aggression, nach der wirtschaftlichen Erdölaggression kam die Kapitalflucht. Damals im Januar 2003 trafen wir gerade die Entscheidung über die Währungskontrolle, wir hatten sie die Nacht vor meinem Besuch in Porto Alegre getroffen. Wir hatten den Verkauf des Dollar für zwei Wochen suspendiert, um in diesen zwei Wochen ein strenges Währungskontrollsystem aufzubauen. Zwei Jahre später gibt es dieses System und Venezuela wird die Kontrolle über die venezolanische Währung behalten, um das Land vor der Finanzspekulation zu schützen, vor dem vagabundierenden Kapital, das mehr als ein Land ruiniert hat.

Ein Ergebnis der Währungskontrolle ist, dass unsere internationalen Reserven auf eine Rekordsumme angestiegen sind, wir sind jetzt bei nahe 25 Milliarden Dollar.

Damals, bei dieser Gelegenheit, befanden wir uns noch mitten in der Schlacht. Nichts deutete damals ganz klar darauf hin, dass wir diese Schlacht gewinnen würden. Aber wir hatten die feste Überzeugung, dass wir es schaffen würden, starkes Vertrauen in die Antwort des Volkes, in die Antwort der Streitkräfte, in die Antwort der Erdölarbeiter, die das Erdölunternehmen schulterten und uns seine Rückgewinnung ermöglichten. Das Volk besetzte die Raffinerien und die Erdölfelder, übernahm den Erdöltransport und setzte die Industrie wieder in Bewegung. Das Volk, gemeinsam mit den Soldaten, demonstrierte der venezolanischen Oligarchie, dass sich das venezolanische Volk nicht ergibt, dass sich das venezolanische Volk niemals ergeben wird.

In diesen zwei Jahren sind viele Dinge passiert. Es sind so viele Dinge passiert, dass ich sagen darf, wenn ich mit euch darüber nachdenke, dass Leo Trotzki recht hatte als er sagte: "Jede Revolution braucht die Peitsche der Konterrevolution." Das stimmt. (...)

Dieser imperialistische Angriff erlaubte es uns, zuerst in die Defensive zu gehen und der Aggression Widerstand zu leisten, Widerstand und wieder Widerstand, bis wir soweit waren, in die Gegenoffensive zu gehen, zum Gegenangriff überzugehen. Und so konnten wir 2003 erstmals sagen, dass Venezuela sein Erdölunternehmen zurückgewonnen hat, denn bis dahin war es immer in den Händen der venezolanischen Oligarchie und des nordamerikanischen Imperiums gewesen.

(...) Im vergangenen Jahr, 2004, konnten wir aus dem Haushalt des Erdölunternehmens Petróleos de Venezuela - nicht aus dem nationalen Haushalt, nur aus dem Haushalt der PdVSA - fast vier Milliarden Dollar für soziale Investitionen ausgeben, für die Bildung, die Gesundheit, die Mikrokredite, den Wohnungsbau. Davon profitierten vor allem die Armen, oder wie Victor Hugo sagen würde, "die Elenden".

Die Neoliberalen sagen, das sei Verschwendung. "Chávez verschleudert das Geld". Aber sie schenkten es den Gringos, sie verteilten es unter ihren saftigen Geschäften. Wir aber haben ein besonderes System aufgebaut, zum Beispiel Stipendien. Wir haben alle dazu aufgerufen, und so lernt in Venezuela heute fast jeder: die Großmutter, der Großvater, der Sohn, der Enkel. Alphabetisierung. Wer die Grundschule nicht abgeschlossen hat, schließt sie jetzt ab. Ebenso diejenigen, die nicht die Mittelstufe beenden konnten. Und so sieht man jetzt Männer und Frauen im Alter von 50, 40, 20 Jahren, einige 80 oder 90 Jahre alt, die lernen mit einem Fernseher und Videos. Das ist die kubanische Methode. Alle Videos wurden in Cuba produziert, dank der Hilfe der kubanischen Revolution und dank der Beteiligung des venezolanischen Volkes. (...) 99 Prozent dieser Personen sind arm oder sehr arm, viele von ihnen leben im Elend. Deshalb haben wir ein Stipendiensystem geschaffen. Wir finanzieren eine halbe Million Stipendien, jedes Stipendium beträgt 100 Dollar im Monat, das sind insgesamt 50 Millionen Dollar im Monat, fast sechshundert Millionen Dollar im Jahr, nur für Stipendien.

2003 entstanden unter dem Eindruck der imperialistischen Aggression die Missionen und heute läuft zum Beispiel die Mission Barrio Adentro. Die Missionen sind die Form eines nationalen Kreuzzuges gegen die Probleme: Zivilisten, Soldaten, Alte, Junge, Gemeinschaften, die nationale Regierung, die lokalen Regierungen, die Basisorganisationen der Gemeinschaften.

Die Mission Barrio Adentro ist die medizinische Mission, ebenfalls vom revolutionären Cuba unterstützt. Heute gibt es in Venezuela fast zwanzigtausend kubanische Ärzte und Zahnärzte, die mit den Ärmsten zusammen leben, und venezolanische Krankenpfleger und –schwestern und Gesundheitskomitees in den Vierteln.

Heute geht der grösste Teil der Kosten der Mission Barrio Adentro in die Bezahlung der Medikamente, für die die Menschen nicht einen einzigen Centavo bezahlen müssen. Und in die Unterstützung der Ärzte, in die Transportsysteme, die Kommunikationsmittel, den Bau von Ambulanzen, die Sprechstunden, die Ausrüstung, die Mannschaft, all das. Der größte Teil dieser Kosten kommt aus den Erdöleinnahmen, die früher im Ausland blieben. Es gab einen perversen Kreislauf, die transnationalen Konzerne und die venezolanische Oligarchie bereicherten sich am Erdölreichtum, der nie dem venezolanischen Volk zugute kam. (...)

Ich bin jeden Tag mehr der Überzeugung, und daran habe ich nicht den geringsten Zweifel, dass es notwendig ist, den Kapitalismus zu überwinden. Aber ich füge hinzu: Den Kapitalismus kann man nicht innerhalb des Kapitalismus überwinden. Nein, der Kapitalismus muss auf dem Weg des Sozialismus überwunden werden. Der Weg, auf dem das kapitalistische Modell überwunden wird, ist der wirkliche Sozialismus, die Gleichheit, die Gerechtigkeit.

Ich bin ausserdem, wie Ignacio Ramonet, davon überzeugt, dass es möglich ist, den Kapitalismus auf dem Weg des Sozialismus zu überwinden, ohne dabei auf die Demokratie zu verzichten. Aber, aufgepasst, was für eine Art von Demokratie. Es geht nicht um die Art von Demokratie, wie sie uns Mister Superman in Washington aufzwingen will. Nein, das ist nicht die Demokratie. Denkt daran, was neulich Condolezza – ich sage lieber Condolencia (Kondolenz = Beileid) -, was also Condolencia Rice über uns gesagt hat. Da seht ihr, woher der Imperialismus heute kommt. Sie wissen, dass sie innerhalb Venezuelas keine Kraft haben. Doch selbst, wenn sie uns überfallen sollten, werden sie an den Küsten der Karibik und an den Ufern des Orinoco und in den Savannen Venezuelas den Staub der Niederlage schlucken müssen, dort, wo bereits die Heere Bolívars und Abreu E’Limas kämpften, die Befreier unserer Heimat.

Das Volk Venezuelas ist heldenhaft, ebenso wie das Brasiliens und alle Völker unseres Amerika. Wenn diese Völker sich für die Freiheit entscheiden, gibt es keine Kraft, die sie aufhalten kann. Es gibt keine Kraft, die sie aufhalten kann.

(...) Eines Tages wird die Unzufriedenheit, die im Inneren des nordamerikanischen Imperialismus herrscht, ihn beseitigen und das große Volk des Martin Luther King wird frei sein. Das große nordamerikanische Volk ist ein Brudervolk. Ich grüsse von hier aus das Volk der Vereinigten Staaten von Nordamerika, das Volk Kanadas, die Völker Europas, alle Völker der Welt. (…)

Che sagte: "Die Revolution darf sich nicht gegen die Effizienz stellen." Wir brauchen revolutionäre Effizienz, wir müssen immer effizienter werden, jeden Tag effektiver werden. Wir kämpfen gegen alte Übel wie die Korruption, das Fehlen von Werten. Diese Übel sind ständige Bedrohungen. Zwei große Bedrohungen sind Ineffizienz und Korruption. Und der Bürokratismus auch, wie schon Che sagte. Der Kampf gegen den Bürokratismus ist eine alltägliche Kampfaufgabe für jeden Revolutionär, damit uns die Bürokratie – oder besser: der Bürokratismus – keine Fesseln anlegt.

Das Jahr 2004 war das Jahr des Sieges, des grossen politischen Sieges. Wir stellten uns dem Abberufungsreferendum. (...) Wir stellen uns dem Referendum. Und ich warnte sie: "Wir werden euch besiegen!" Und am 15. August haben wir sie mit 60 Prozent der Stimmen besiegt, viel mehr als vor fünf Jahren. Und dann die Regionalwahlen am 31. Oktober. Von 24 Gouverneuren gewannen wir 22, und die zwei, die wir nicht gewannen, verloren wir aus eigener Dummheit. 22 Gouverneure, über 80 Prozent der Rathäuser, über 80 Prozent der regionalen Abgeordneten. Das heißt ein sozialer Fortschritt, ein Fortschritt des sozialen Modells der Einbeziehung, ein politischer Fortschritt.

Die Stärkung der Institutionen ist eine weitere sehr wichtige Sache. (..) Das ist eine der Schwierigkeiten der Revolution in der Demokratie, die Langsamkeit einiger Prozesse. Niemand darf sich entmutigen lassen. (...) 2003, 2004 stärkten wir die Wirtschaft. Die venezolanische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um 20 Prozent gewachsen. Die Arbeitslosigkeit sinkt. Sie lag bei 20 Prozent und ist auf unter 11 Prozent gesunken.(...) Heute kann Venezuela zum ersten Mal seit langem sagen, dass wir zum Beispiel keinen Reis mehr importieren müssen. Wir können uns selbst mit Reis und Mais versorgen und erobern weiter die Landwirtschaft zurück. Es läuft der Krieg gegen den Großgrundbesitz.

Ich möchte den brasilianischen Arbeitern, der Landlosenbewegung meine Anerkennung aussprechen, die ein Beispiel für uns waren und ein Beispiel für alle Bauern dieses Kontinents sind, ein Beispiel des Kampfes um den Boden, für Gerechtigkeit auf dem Land und die Lebensmittelsouveränität.

(...) Vor fünf Jahren haben auch mich einige kritisiert, weil ich im Jahr 2000 am Amerikagipfel in Kanada teilgenommen hatte, bei dem vor allem über ALCA gesprochen wurde. Schließlich war ich der einzige Präsident, der sich dort gegen das ALCA-Projekt stellte. Von da an begannen wir unsere Kampagne gegen ALCA, denn ALCA (1) ist nichts anderes als ein kolonialistisches Projekt. Und merkt ihr was: Wir können zwar noch nicht sagen, dass wir gesiegt haben, aber wir sind nicht weit vom Ziel entfernt, dem Ziel der Schaffung eines alternativen Modells der Integration, das wir die Bolivarianische Alternative für Lateinamerika, ALBA (2), nennen. Dieses Modell läuft, kommt vorwärts, und man wünscht sich manchmal, dass es schneller gehen möge. Aber es gibt Realitäten, alles zu seiner Zeit. Denkt daran: Der 1. Januar 2005 ist vorbei und ALCA ist zum Teufel. ALCA gibt es nicht, es gibt nur Akten. Der nordamerikanische Imperialismus hatte nicht die Kraft, den Völkern dieses Kontinents das neokoloniale und imperialistische ALCA-Modell aufzuzwingen.

Ich will die Schwächen des Imperiums nicht übertreiben, es wäre fatal, den Gegner zu unterschätzen, besonders diesen Gegner. Aber man muss auch objektiv die Schwächen des Gegners erkennen. Denn wenn man glaubt, der Gegner sei unbesiegbar, dann ist er unbesiegbar. Der nordamerikanische Imperialismus ist nicht unbesiegbar. Es gibt das historische Beispiel Vietnams. Das Volk des Irak leistet den Übergriffen und der Invasion Widerstand. Das revolutionäre Cuba leistet dem nordamerikanischen Imperialismus seit 40 Jahren Widerstand. Das bolivarianische Venezuela widersteht seit sechs Jahren dem nordamerikanischen Imperialismus. Das Imperium ist nicht unbesiegbar, es ist wichtig, das zu wissen. Wisst ihr warum? Weil manche Leute ehrlich glauben, er sei unbesiegbar, dass man dem Imperialismus nicht einmal etwas sagen darf, weil es ihnen missfallen könnte und sie wild werden würden. (...) Goliath ist nicht unbesiegbar, der Imperialismus ist nicht unbesiegbar. Das macht ihn noch gefährlicher, das stimmt. Denn der Imperialismus beginnt seine Schwächen zu spüren, deshalb greift er zur brutalen Gewalt.

Der brutale Angriff auf Venezuela ist ein Zeichen von Schwäche, von ideologischer Schwäche, was eine der grössten Schwächen ist. Fast niemand traut sich mehr, den Neoliberalismus zu verteidigen. Bis vor drei Jahren waren Fidel und ich bei diesen Präsidententreffen fast allein. Es war wie ein neoliberaler Chor und man fühlte sich wie ein eingeschleuster Verschwörer. Heute nicht mehr, niemand traut sich mehr, das neoliberale Modell zu verteidigen. Das ist eine der Schwächen, der Neoliberalismus steht nackt da. Die ideologischen Schwächen sind offensichtlich, auch die ökonomischen Schwächen sind offensichtlich und alles deutet darauf hin, dass diese Schwächen zu nehmen werden. Dazu reicht es schon, sich die innere Unterdrückung in den Vereinigten Staaten anzusehen. Das "Patriot" genannte Gesetz, was ist das anderes als ein Gesetz zur Unterdrückung der US-Bürger.

Sie sprechen von Meinungsfreiheit und verletzen sie jeden Tag. Sie haben eine Gruppe von Journalisten eingesperrt, weil diese ihre Informanten nicht nennen. Sie verfolgen die Journalisten. Sie erlauben nicht, die Leichen der US-Soldaten zu fotografieren, sie werden geheim begraben. Da ist Zeichen der Schwäche des Goliath. (...)

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Netzwerk Venezuela, www.zmag.de

 

Fußnoten:

(1) ALCA (Area de Libre Comercio de las Américas ), englisch FTAA (Free Trade Area of the Americas) ist das US-dominierte Projekt einer gesamtamerikansichen Freihandelszone, Der Plan zur wurde 1991 von dem damaligen US-Präsidenten Bush vorgestellt.. Die soll alle 34 Staaten in Nord-, Süd- und Mittelamerika sowie in der Karibik (vorerst mit Ausnahme Kubas) umfassen. Die lateinamerikanische Linke lehnt ihn entschieden ab und will stattdessen eine "bolivianische" südamerikanische Integration.

(2) Die Alternativa Bolivariana para las Américas (abgekürt ALBA, deutsch Bolivarianische Alternative für ganz Amerika) ist eine Anfang 2005 begonnene Kooperation zwischen Venezuela und Kuba zum Aufbau einer Wirtschaftsgemeinschaft. Diese soll eine Alternative zur von den USA dominierten geplanten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA darstellen. Ziel ist es, möglichst viele Staaten Lateinamerikas zur Teilnahme an einem gemeinsamen Markt zu gewinnen.Der Name des lateinamerikanischen Unabhängigkeitskämpfers gegen die spanische Kolonialherrschaft Simón Bolívar wurde als Symbol gewählt, da auch Bolivar die Pläne verfolgte, ein gemeinsames Lateinamerika aufzubauen, das von Europa und den USA unabhängig ist.

Lesen Sie dazu auch "Spiegel des Widerstands" über die bolivarianische Revolution in Venezuela und ihre internationale Verflechtung bei www.jungewelt.de